Ein System, das Angst macht
Wir brauchen ein System, das den Demonstranten Angst macht – sagt wer? Nein, keine Diktatur, eine (Noch?)Demokratie. Aber was hat das mit Demokratie zu tun?
Nichts mehr. Wenn ihre Wirtschaftssysteme zusammenkrachen dann gilt sie eben nicht mehr, die Demokratie. Dann bezeichnen sie alles alles Terrorismus und gegen Terrorismus muss mit harten Mittel vorgegangen werden. Das lässt Schlimmes ahnen.
Spaniens Regierung will sich gegen künftige Proteste wappnen und greift deshalb zu drakonischen Maßnahmen: Laut einem Gesetzesentwurf können künftig auch friedliche Demonstrationen oder Protestlager als „Anschlag auf die Staatsgewalt“ gelten. Und wer via Facebook oder Twitter zur Störung der öffentlichen Ordnung aufruft, dem könnten schon bald zwei Jahre Haft drohen
demokratie ja, aber lieber ohne volk.
so können dann alle auf elefantenjagt.
Stimmt, daran habe ich noch gar nicht gedacht.
Die Chancen, daß solche Gesetze am EuGH oder am EGMR/a> scheitern, stehen gut. Die Europäische Menschenrechtskonvention wäre anzuwenden (Meinungsäußerunge- und Versammlungsfreiheit).
In „Unser Jahrhundert“, ein Gespräch zwischen Fritz Stern und Helmut Schmidt, sagt Helmut Schmidt auf S. 246 zum Thema Aufbau der Demokratie in Deutschland nach dem Kried: „Totalität der Niederlage erzieht nicht zu Demokratie. Was die Demoktratie akzeptabel machte, war der plötzliche Aufstieg im materiellen Lebensstandard.“