Demokratie
Uns kommt die Demokratie abhanden, wenn wir uns nicht um sie kümmern.
Uns kommt die Demokratie abhanden, wenn wir zulassen, dass andere sie umdeuten und missdeuten.
Heute ist es noch absurd, wenn die Politik behauptet Überwachung und Bedrohung gehören zur Freundschaft. Aber wie lange noch?
Es gelang der Politik ja auch die Sicherheit über die Freiheit zu stellen. Wie eine Walze überrollt die Politik – und nicht zu vergessen die Wirtschaft – die ursprünglichen Begriffe der Demokratie, Freundschaft und Freiheit.
Niemand ist frei, wenn es im Staat Organisationen gibt, die durch ihre Datensammlungen Macht über alles und jedes erhalten.
Keine Richterin ist frei und unabhängig, wenn sie überwacht wird. Kein Parlamentarier und keine Journalistin. Und seien wir ehrlich: auch keine Bundeskanzlerin.
Niemand ist frei, solange es geheime Organisationen mit geheimen Regeln gibt.
Niemand ist frei, solange es geheime Verhandlungen zu geheimen Abkommen gibt.
Irgendwer hat irgendwann die Regeln umgekehrt. Aber so funktioniert das mit der Demokratie nicht. Die Demokratie braucht den Schutz des Einzelnen. Geheime Wahl zum Beispiel. Die Gesinnung soll geschützt sein.
Offen muss das sein, was die Politik macht, plant und entscheidet.
Wie sollten wir wissen, welche Politik wir wählen, wenn sie im geheimen verhandelt wird?
So kann Demokratie nicht funktionieren.
Ich bin nicht bereit, etwas Demokratie zu nennen, wenn es keine Demokratie ist.
Jetzt lese ich auch noch von geheimen Atomtransporten.
Die spinnen doch, die Geheimer.