Schattenspiele
Es gibt kaum noch eine Meldung über die deutschen Geheimdienste, die überraschen kann. Da findet eine unfassbare Mordserie in ihrem Schatten statt, Zeugen sterben, Existenzen werden vernichtet. Da wundert es niemanden, dass sie sich auch in anderen Bereichen nicht an Spielregeln halten. Warum auch? Passiert ihnen ja nichts und ist viel einfacher, als das demokratische Prozedere einzuhalten.
Nein, es verwundert nicht wirklich, dass der BND für die NSA arbeitet. Der Stärkere gewinnt eben. So ist das in der Politik. In jedem Machtpoker.
Da geht sie dahin, unsere Demokratie. Vielleicht auch, weil nicht mehr Menschen laut werden, weil nicht mehr unbequem werden, weil so viele sich lieber auf den Nebenspielplätzen vergnügen. Aber Demokratie bekommt man nicht geschenkt. Um Demokratie muss man immer kämpfen. Sie ist wie ein Garten, der verwildert, wenn er nicht mehr gepflegt wird.
Und unser Garten ist längst schon verwildert und vermint.
Siehe auch:
Heise – BND im großen Stil von NSA unterwandert
Netzpolitik – Vollkommen außer Kontrolle
ZEIT online – Der BND, eingefährlicher Staat im Staat
